Aktionsplan Anpassung am 31. August beschlossen
Das Bundeskabinett hat am 31.08.11 den Aktionsplan Anpassung zur Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel beschlossen. Der "Aktionsplan Anpassung" enthält Aktivitäten in vier Bereichen. Unter "Wissen bereitstellen, Informieren, Befähigen" werden die Initiativen der Bundesregierung zur Informationsvermittlung, zum Ausbau der Forschungs- und Informationsinfrastruktur und zur Unterstützung von Dialog, Beteiligung und Netzwerkbildung zusammengefasst. Die "Rahmensetzung durch den Bund" benennt Vorhaben, mit denen die Bundesregierung in der rechtlichen oder technischen Rahmensetzung sowie in ihrer Förderpolitik Anreize und Grundlagen zur Anpassung anbietet oder prüfen wird. Beispiele sind hier die Einführung eines Planungsleitsatzes zur klimagerechten Stadtentwicklung, der den Kommunen Spielräume bei der planerischen Berücksichtigung von Auswirkungen des Klimawandels in der Bauleit- und Flächennutzungsplanung eröffnet oder die Aufnahme von Aspekten des Klimawandels in technische Regeln im Bereich der Anlagensicherheit für den Umgang mit Naturgefahren.
Unter "Aktivitäten in direkter Bundesverantwortung" ist aufgezeigt, wie der Bund als Eigentümer von Flächen, Immobilien, Infrastrukturen oder als Bauherr den Klimawandel berücksichtigen will. Dabei geht es zum Beispiel um die Stärkung der Widerstandsfähigkeit von Gebäuden und Verkehrsinfrastrukturen gegenüber Extremereignissen oder die Umgestaltung der Bundesforsten in Richtung stabilerer strukturreicher Mischwälder. Der Bereich „Internationale Verantwortung“ schließlich stellt die Beiträge dar, die Deutschland bei der Gestaltung und Umsetzung der Beschlüsse der UN-Klimakonferenz in Cancún (Mexico), in der Entwicklungszusammenarbeit, durch die Internationale Klimaschutzinitiative, in der Forschungszusammenarbeit sowie durch andere internationale Aktivitäten der Ressorts im Bereich der Anpassung an den Klimawandel leistet. Außerdem werden Bezüge zu den Aktivitäten auf EU-Ebene hergestellt.
